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Empfehlung des europäischen Kerzen-Verbandes (ECA) zur Sicherheitskennzeichnung von Kerzen

Es gibt in Deutschland z. Zt. keine gesetzliche Vorschrift speziell zur Gefahrenkennzeichnung von Kerzen. Allgemeiner formulierte Herstellerpflichten sind in der Richtlinie 2001/95/EG enthalten, die, neben anderen Richtlinien und Beschlüssen, in Deutschland mit dem „Geräte- und Produktsicherheitsgesetz“ (GPSG) umgesetzt wurde.

Maßgeblich für die Kennzeichnung von Kerzen ist hier insbesondere § 5 Abs. 1:

(1) Der Hersteller, sein Bevollmächtigter und der Einführer eines Verbraucherpro- dukts haben jeweils im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit

1. beim Inverkehrbringen

 a) sicherzustellen, dass der Verwender die erforderlichen Informationen erhält,   damit dieser die Gefahren, die von dem Verbraucherprodukt während der üblichen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Gebrauchsdauer ausgehen   und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich dagegen schützen kann,

 b) den Namen des Herstellers oder, sofern dieser nicht im Europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist, den Namen des Bevollmächtigten oder des Einführers und deren Adressen auf dem Verbraucherprodukt oder auf dessen   Verpackung anzubringen sowie das Verbraucherprodukt so zu kennzeichnen, dass es eindeutig identifiziert werden kann, es sei denn, das Weglassen dieser Angaben ist vertretbar, insbesondere weil dem Verwender diese Anga-  ben bereits bekannt sind oder das Anbringen dieser Angaben mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wäre,

 c) Vorkehrungen zu treffen, die den Eigenschaften des von ihnen in den Verkehr
 gebrachten Verbraucherprodukts angemessen sind, damit sie imstande sind, zur Vermeidung von Gefahren geeignete Maßnahmen zu veranlassen, bis hin  zur Rücknahme des Verbraucherprodukts, der angemessenen und wirksamen  Warnung und dem Rückruf;

2. bei den in Verkehr gebrachten Verbraucherprodukten die, abhängig vom Grad der
von ihnen ausgehenden Gefahr und der Möglichkeiten diese abzuwehren, gebo- tenen Stichproben durchzuführen, Beschwerden zu prüfen und erforderlichenfalls  ein Beschwerdebuch zu führen sowie die Händler über weitere das Verbraucherprodukt betreffende Maßnahmen zu unterrichten.

Hinsichtlich normaler Kerzen ergibt sich daraus u.E. keine rechtliche Pflicht, Kerzen mit Warnhinweisen bezüglich der Feuersicherheit zu versehen, weil für jeden Verwender klar erkennbar ist, dass die offene Kerzenflamme unter Umständen ein Brandrisiko darstellen kann.

Die Kerzenhersteller haben allerdings in Wahrnehmung ihrer Produktverantwortung die Ausarbeitung und Verabschiedung von europäischen Normen zur sicheren Verwendung von Kerzen initiiert, finanziert und unter Beteiligung aller interessierten Verkehrskreise durchgeführt.
Nach Inkrafttreten dieser Normen haben wir deren Relevanz für die Produktsicherheit und Gefahrenkennzeichnung mit Vertretern der Gewerbeaufsichtsämter Nürnberg und Würzburg diskutiert, die im Bundesland Bayern für die Überwachung der Einhaltung des GPSG zuständig sind. Auf Basis dieser Gespräche und dem Stand des Wissens und der Technik, wiedergegeben durch nachgenannte Normen, haben wir folgenden Beschluss gefasst:

Der europäische Kerzen-Verband (ECA) empfiehlt ihren Mitgliedsunternehmen, ihre Produkte entsprechend den Normen

DIN EN 15426 Kerzen – Spezifikation für das Rußverhalten
DIN EN 15493 Kerzen – Spezifikation für die Feuersicherheit

zu gestalten und zu produzieren und bei der Kennzeichnung die Norm

 DIN EN 15494 Kerzen – Produktsicherheitskennzeichnung

anzuwenden.

Stuttgart, 19 Mai 2009